1C_750/2025 — Anforderungen an das Standortdatenblatt bei adaptiven Mobilfunkantennen
Rechtsgebiet: Raumplanung und Baurecht, Umweltschutzrecht (NISV) · Vorinstanz: Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen, Abteilung I · Besetzung: I. öffentlich-rechtliche Abteilung, Bundesrichter Müller (Präsident), Bundesrichter Merz, nebenamtlicher Bundesrichter Bürki, Gerichtsschreiberin Dambeck · Verfahrensergebnis: Beschwerde abgewiesen, soweit darauf eingetreten
Executive Summary
- Kernpunkt: Strittig ist, ob das Standortdatenblatt einer Mobilfunkanlage mit adaptiven Antennen den Korrekturfaktor K_AA, die maximal mögliche Sendeleistung (ERP_max) und die maximale Strahlenbelastung an Orten mit empfindlicher Nutzung (OMEN) explizit ausweisen muss. Das Bundesgericht bejaht dies nicht: Die Angabe von adaptivem Betrieb, Anzahl Sub-Arrays und massgebender Sendeleistung (ERP_n) genügt.
- Entscheidung: Die Beschwerde von 13 Beschwerdeführenden gegen die Baubewilligung für die Erweiterung einer Mobilfunkanlage in Degersheim (SG) wird abgewiesen. Das Standortdatenblatt entspricht den NISV-Vorgaben nach Massgabe der aktuellen Rechtsprechung.
- Bedeutung: Das Urteil festigt die seit BGE 151 II 593 und 1C_438/2025 etablierte Linie, wonach der Korrekturfaktor und die ERP_max durch einfache Rechnung aus den deklarierten Angaben ableitbar sind und nicht separat im Standortdatenblatt stehen müssen. Es bestätigt ausdrücklich die Abkehr von der strengeren früheren Praxis aus 1C_169/2024 und 1C_310/2024.
Sachverhalt
Die N.________ SA stellte im Dezember 2020 bei der Politischen Gemeinde Degersheim ein Baugesuch für den Aus- und Umbau der seit 2005 bestehenden Mobilfunkanlage SG_3102E auf einem Gebäude in der Industriezone. Gemäss dem revidierten Standortdatenblatt (Revision 2.1 vom 27. Mai 2021) ist für die Antennen Nrn. 11–13 im Frequenzbereich 3'400 MHz (Leistung: 200 bzw. 400 W) der adaptive Betrieb mit je 16 Sub-Arrays geplant. Die übrigen zehn Antennen arbeiten mit Leistungen zwischen 100 und 1'300 W in Frequenzbereichen von 700 bis 2'600 MHz, jedoch mit weniger als acht Sub-Arrays, weshalb für sie kein Korrekturfaktor zur Anwendung kommt.
Nach Einsprachen von Anwohnenden, darunter A.________ für sich und weitere Personen, bewilligte der Gemeinderat Degersheim das Vorhaben am 5. Dezember 2023 unter Bedingungen und Auflagen, darunter Abnahmemessungen an zwei OMEN. Der Rekurs an das Bau- und Umweltdepartement des Kantons St. Gallen blieb am 31. März 2025 erfolglos. Das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen wies die Beschwerde am 7. November 2025 ab.
Gegen diesen Entscheid gelangten A.________ und zwölf weitere Personen mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht. Sie beantragen Aufhebung der kantonalen Entscheide und der Baubewilligung, eventualiter Rückweisung. Ein Gesuch um aufschiebende Wirkung wurde mit Präsidialverfügung vom 8. Januar 2026 abgewiesen.
Erwägungen
Zulässigkeit
Der angefochtene Entscheid ist ein kantonal letztinstanzlicher Endentscheid im Bereich des Bau- und Umweltschutzrechts, gegen den grundsätzlich die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten offen steht (Art. 82 lit. a, Art. 86 Abs. 1 lit. d, Art. 90 BGG). Die Beschwerdeführenden wohnen innerhalb des Legitimationsradius von 852 m und sind besonders berührt im Sinne von Art. 89 Abs. 1 BGG. Unzulässig sind hingegen ihre Anträge auf Aufhebung auch des Departementsentscheids und des Gemeinderatsbeschlusses: Diese wurden durch den Devolutiveffekt der nachfolgenden Entscheide ersetzt (BGE 150 II 244 E. 4.4; 134 II 142 E. 1.4).
Strahlenschutzrechtlicher Rahmen
Der Immissionsschutz ist bundesrechtlich im Umweltschutzgesetz (USG) und den darauf gestützten Verordnungen abschliessend geregelt. Gestützt auf Art. 74 Abs. 1 BV (vgl. Onlinekommentar zu Art. 74 BV) verfügt der Bund über eine umfassende Gesetzgebungskompetenz mit nachträglich derogatorischer Wirkung. Die Kantone können auf diesem Gebiet nur Recht setzen, soweit der Bund von seiner Kompetenz nicht abschliessend Gebrauch gemacht hat (BGE 138 II 173 E. 5.1).
Das Vorsorgeprinzip nach Art. 11 Abs. 2 USG verlangt, dass Emissionen unabhängig von der bestehenden Umweltbelastung so weit begrenzt werden, als dies technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar ist:
Art. 11 Abs. 2 USG (SR 814.01)«Unabhängig von der bestehenden Umweltbelastung sind Emissionen im Rahmen der Vorsorge so weit zu begrenzen, als dies technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar ist.»
Der Bundesrat hat zur Konkretisierung dieses Vorsorgeprinzips die Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV) erlassen. Diese sieht Immissionsgrenzwerte zum Schutz vor wissenschaftlich erhärteten thermischen Wirkungen vor (Art. 13 Abs. 1 NISV) sowie Anlagegrenzwerte an Orten mit empfindlicher Nutzung (OMEN; Ziff. 64 und 65 Anhang 1 NISV). Die Anlagegrenzwerte stellen gegenüber nachgewiesenen Gesundheitsgefährdungen eine Sicherheitsmarge dar (BGE 151 II 593 E. 3.1; BGE 128 II 378 E. 6.2.2). Die NISV-Regelung für Mobilfunksendeanlagen ist abschliessend; für kommunales und kantonales Recht bleibt insoweit kein Raum (BGE 138 II 173 E. 5.1).
Anforderungen an das Standortdatenblatt
Inhaltliche Vorgaben nach Art. 11 NISV
Vor der Bewilligung einer Anlage, für die Anhang 1 NISV Emissionsbegrenzungen festlegt, muss der Inhaber bei der Bewilligungsbehörde ein Standortdatenblatt einreichen (Art. 11 Abs. 1 NISV). Dessen Inhalt ergibt sich aus Art. 11 Abs. 2 NISV:
Art. 11 Abs. 2 NISV (SR 814.710)«Das Standortdatenblatt muss enthalten: a. die aktuellen und geplanten technischen und betrieblichen Daten der Anlage, soweit sie für die Erzeugung von Strahlung massgebend sind; b. den massgebenden Betriebszustand nach Anhang 1; c. Angaben über die von der Anlage erzeugte Strahlung: 1. an dem für Menschen zugänglichen Ort, an dem diese Strahlung am stärksten ist, 2. an den drei Orten mit empfindlicher Nutzung, an denen diese Strahlung am stärksten ist, und 3. an allen Orten mit empfindlicher Nutzung, an denen der Anlagegrenzwert nach Anhang 1 überschritten ist; d. einen Situationsplan, der die Angaben nach Buchstabe c darstellt.»
Korrekturfaktor bei adaptiven Antennen (Ziff. 63 Anhang 1 NISV)
Ziff. 63 Anhang 1 NISV regelt seit dem 1. Januar 2022 den Korrekturfaktor K_AA bei adaptiven Sendeantennen. Bei adaptiven Antennen mit acht oder mehr Sub-Arrays kann auf die maximale ERP ein Korrekturfaktor angewendet werden, wenn die Sendeantennen mit einer automatischen Leistungsbegrenzung ausgestattet sind, die sicherstellt, dass die über sechs Minuten gemittelte ERP die korrigierte ERP nicht überschreitet (Ziff. 63 Abs. 2 Anhang 1 NISV). Die Korrekturfaktoren staffeln sich nach der Anzahl Sub-Arrays: bei 16 bis 31 Sub-Arrays beträgt K_AA mindestens 0.20 (Ziff. 63 Abs. 3 Anhang 1 NISV; grundlegend zur Zulässigkeit BGE 151 II 593 E. 4 ff.).
Beurteilung durch das Bundesgericht
Die Beschwerdeführenden bringen vor, der Korrekturfaktor, die maximal mögliche Sendeleistung sowie die maximale Strahlenbelastung an OMEN müssten entgegen der Vorinstanz aufgrund von Art. 11 Abs. 2 NISV im Standortdatenblatt konkret und explizit ausgewiesen werden. Nur so seien Anwendung, maximale Strahlung und Bewilligungspflicht für die Bevölkerung erkennbar.
Das Bundesgericht folgt dieser Auffassung nicht und bestätigt seine neuere Rechtsprechung. Aus dem revidierten Standortdatenblatt geht in der gebotenen Klarheit hervor, dass die N.________ SA plant, drei der 13 Antennen adaptiv unter Anwendung eines Korrekturfaktors zu betreiben. Der zulässige Korrekturfaktor ergibt sich aus der angegebenen Anzahl von 16 Sub-Arrays und beträgt mindestens 0.20 (Ziff. 63 Abs. 3 Anhang 1 NISV). Die beantragte massgebende Sendeleistung (ERP_n) von 200 bzw. 400 W ist im Standortdatenblatt angegeben.
Die kurzfristig maximal mögliche Sendeleistung (ERP_max) lässt sich zwar anhand der Angaben im Standortdatenblatt bestimmen, braucht aber nicht zusätzlich ausgewiesen zu werden, da nicht sie, sondern allein die über sechs Minuten gemittelte deklarierte Sendeleistung massgebend ist. Die ERP_max kann durch eine einfache Rechnung aus der ERP_n und dem Kehrwert des Korrekturfaktors abgeleitet werden (ERP_n x 1/K_AA; vgl. 1C_438/2025 E. 5). Gleiches gilt für den Korrekturfaktor selbst, der sich gemäss Ziff. 63 Abs. 3 Anhang 1 NISV aus der Anzahl Sub-Arrays ergibt.
Das Bundesgericht hält damit an seinen Urteilen 1C_539/2024 vom 4. Dezember 2025 E. 7.8 und 1C_113/2024 vom 16. Juni 2025 E. 3.3.2 fest und klärt ausdrücklich, dass es an zwei früheren Urteilen, wonach im Standortdatenblatt die konkrete Anwendung des Korrekturfaktors deklariert werden müsse (1C_169/2024 vom 2. Mai 2025 E. 2.2.1; 1C_310/2024 vom 18. Oktober 2024 E. 2.2), auf die sich die Beschwerdeführenden berufen, nicht mehr festhält.
Einwände der Beschwerdeführenden
Den Beschwerdeführenden wird zwar zugestanden, dass das Verständnis des Korrekturfaktors und der gemittelten Sendeleistung Vorkenntnisse und ein gewisses technisches Verständnis voraussetzt. Das gilt im Bereich der NISV aber generell. Selbst bei zusätzlicher Angabe des maximal zulässigen Korrekturfaktors und der maximalen Sendeleistung bedarf es der Lektüre der Verordnung und der Vollzugshilfen. Von den Bewilligungsbehörden darf diese Kenntnis vorausgesetzt werden. Für Laiinnen und Laien genügen die Angaben, soweit sie bereit sind, sich das notwendige technische Verständnis anzueignen oder sich beraten zu lassen.
Da der Korrekturfaktor im Betrieb Schwankungen unterliegen kann — die Bewilligung erlaubt die Ausschöpfung des Korrekturfaktors, die Betreiberin kann aber auch einen geringeren Faktor anwenden —, braucht der «effektive Korrekturfaktor» in den Gesuchsunterlagen nicht angegeben zu werden. Massgeblich für die Ermittlung der elektrischen Feldstärke ist allein die über sechs Minuten gemittelte Sendeleistung. Aus Ziff. 63 Abs. 3 Anhang 1 NISV ergibt sich unmittelbar, dass bei 16 bis 31 Sub-Arrays der Korrekturfaktor nicht weniger als 0.20 beträgt und die maximale Sendeleistung kurzfristig nicht mehr als ein Fünffaches der massgebenden Sendeleistung (1C_438/2025 E. 5.4).
Der Vergleich mit baupolizeilichen Massen in Baugesuchsunterlagen, den die Beschwerdeführenden anführen, geht fehl: Die Vorschriften über die zulässige Gebäudehöhe dienen im Gegensatz zum Strahlenschutz auch ästhetischen Zwecken und lassen sich nicht mit den technischen Parametern adaptiver Mobilfunkantennen vergleichen (BGE 151 II 593 E. 3 ff.; BGE 150 II 379 E. 2 ff.).
Qualitätssicherungssystem
Soweit die Beschwerdeführenden befürchten, Mobilfunkbetreiberinnen würden häufig falsche Angaben machen, weist das Bundesgericht dies zurück. Es hat sich bereits mehrfach mit dem Qualitätssicherungssystem (QS-System) auseinandergesetzt und dessen grundsätzliche Tauglichkeit auch für adaptive Antennen bestätigt (BGE 151 II 593 E. 7; 1C_668/2024 vom 21. Januar 2026). Zwar trifft zu, dass die Kontrolle durch QS-Systeme bei unrichtigen Angaben verfälscht werden könnte. Gleichzeitig besteht derzeit kein Anlass, das Funktionieren der QS-Systeme zu verneinen. Die Beschwerdeführenden setzen sich mit diesen Fragen nicht weiter auseinander und bringen nichts vor, was eine Praxisänderung gebieten würde.
Einordnung in die Rechtsprechung
Das vorliegende Urteil steht am Ende einer längeren Rechtsprechungslinie zur strahlenschutzrechtlichen Beurteilung adaptiver Mobilfunkantennen und reiht sich als Bestätigungsurteil in eine Serie von Entscheiden ein, die seit BGE 151 II 593 vom 9. Dezember 2024 die rechtlichen Grundlagen geklärt haben.
Der Leitentscheid BGE 151 II 593 prüfte erstmals die Gesetzmässigkeit von Ziff. 63 Anhang 1 NISV und bejahte die Vereinbarkeit des Korrekturfaktors mit dem umweltrechtlichen Vorsorgeprinzip nach Art. 11 Abs. 2 USG. Ebenso bestätigte er die Tauglichkeit des QS-Systems für den bewilligungskonformen Betrieb adaptiver Antennen (E. 7). BGE 150 II 379 vom 23. April 2024 klärte vorgängig die Baubewilligungspflicht beim Wechsel von Worst-Case-Betrieb zu Korrekturfaktor-Betrieb. Das vorliegende Urteil bestätigt beide Leitentscheide in ihren zentralen Aussagen.
Die Frage, welche Angaben im Standortdatenblatt bei adaptivem Betrieb zwingend deklariert werden müssen, war hingegen zwischenzeitlich umstritten. Zwei frühere Urteile — 1C_169/2024 vom 2. Mai 2025 E. 2.2.1 und 1C_310/2024 vom 18. Oktober 2024 E. 2.2 — hatten noch verlangt, dass die konkrete Anwendung des Korrekturfaktors im Standortdatenblatt darzulegen sei. Mit 1C_438/2025 vom 31. März 2026 vollzog das Bundesgericht ausdrücklich eine Rechtsprechungsänderung: Weder der Korrekturfaktor K_AA noch die ERP_max müssten zusätzlich ausgewiesen werden, da beide Werte durch einfache Rechnung aus den deklarierten Angaben (Sub-Array-Anzahl und ERP_n) ableitbar seien. Diese Linie wurde zwischenzeitlich durch 1C_539/2024 vom 4. Dezember 2025 E. 7.8 und 1C_113/2024 vom 16. Juni 2025 E. 3.3.2 vorbereitet und durch 1C_379/2025 vom 17. Juni 2026 sowie 1C_501/2025 vom 6. August 2026 bestätigt.
Das vorliegende Urteil 1C_750/2025 bestätigt diese gefestigte Rechtsprechung in allen tragenden Punkten. Es wendet sie auf einen Fall an, in dem drei von 13 Antennen adaptiv mit 16 Sub-Arrays betrieben werden, und weist dieselben Rügen zurück, die bereits in 1C_438/2025 und 1C_379/2025 behandelt wurden: Fehlender expliziter Korrekturfaktor, fehlende ERP_max-Angabe, mangelndes Laienverständnis und Zweifel am QS-System. Insbesondere die Aussage, dass der Korrekturfaktor im Betrieb Schwankungen unterliegen kann und der «effektive Korrekturfaktor» daher nicht in den Gesuchsunterlagen angegeben werden muss, stellt eine Präzisierung dar, die über die Formulierung in den Vorgängerurteilen leicht hinausgeht, dort aber bereits angelegt war (vgl. 1C_438/2025 E. 5.4). Die offene Frage, die das Bundesgericht in 1C_438/2025 noch hypothetisch gestellt hatte — wie es sich verhielte, wenn die maximal zulässigen Korrekturfaktoren dereinst angepasst würden —, wird im vorliegenden Urteil ausdrücklich als nicht entscheidrelevant beiseitegeschoben.
Fazit
Das Urteil 1C_750/2025 ist ein konsequentes Bestätigungsurteil, das die seit 1C_438/2025 gefestigte Rechtsprechung zu den Anforderungen an Standortdatenblätter adaptiver Mobilfunkantennen an einen weiteren Fall anwendet. Die zentrale Botschaft bleibt: Die Angabe von adaptivem Betrieb, Sub-Array-Anzahl und massgebender Sendeleistung (ERP_n) im Standortdatenblatt genügt den Vorgaben von Art. 11 Abs. 2 NISV. Korrekturfaktor und ERP_max sind ableitbar und brauchen nicht separat deklariert zu werden. Für die Praxis bedeutet dies, dass Mobilfunkbetreiberinnen bei Baugesuchen für adaptive Antennen keinen erhöhten Dokumentationsaufwand betreiben müssen, sofern die Mindestangaben nach Art. 11 Abs. 2 NISV und der Vollzugshilfe des BAFU eingehalten sind. Die Beschwerdeführenden werden solidarisch mit Gerichtskosten von 2'000 Franken und einer Parteientschädigung von 2'000 Franken belastet.