bger-update.ch

Durch opencaselaw.ch KI-generierte Zusammenfassung des Bundesgerichtsurteils. Keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben.

Strafrecht  ·  Urteil 7B_974/2025  ·  vom 27.10.2026

Établissement d'un profil d'ADN

7B_974/2025 — DNA-Profil bei altbackenen Vorstrafen und fehlendem aktuellen Vermögensdelikt

Rechtsgebiet: Strafprozessrecht (Zwangsmassnahmen) · Vorinstanz: Chambre pénale de recours der Cour de justice GE (ACPR/671/2025) · Besetzung: II. strafrechtliche Abteilung, Abrecht (Präsident), Koch, Hofmann · Verfahrensergebnis: Beschwerde gutgeheissen, DNA-Profil-Anordnung aufgehoben

Executive Summary

  • Kernpunkt: Die Anordnung der DNA-Profilerstellung nach Art. 255 Abs. 1bis StPO verlangt konkrete Anhaltspunkte für weitere Straftaten; zwei über zwei Jahre zurückliegende Diebstahlsvorstrafen ohne aktuellen Diebstahlsverdacht und der irreguläre Aufenthaltsstatus genügen dafür nicht.
  • Entscheidung: Das Bundesgericht reformiert den angefochtenen Entscheid, hebt die DNA-Profil-Anordnung vom 19. Juli 2025 auf und ordnet die Löschung eines allenfalls bereits erstellten Profils aus CODIS an.
  • Bedeutung: Bestätigung der restriktiven Linie: Alte Vorstrafen ohne aktuellen deliktischen Bezug und der aufenthaltsrechtliche Status dürfen nicht zu einer «Verwurzelung in der Kriminalität» umgedeutet werden, die eine präventive DNA-Erfassung rechtfertigt.

Sachverhalt

A.________, ein 1968 geborener U.________-Staatsangehöriger, wurde am 18. Juli 2025 polizeilich festgenommen, nachdem eine Person ihn verdächtigt hatte, am 13. Juli 2025 am Stand der B.________ einen Geldbeutel entwendet zu haben. Bei den Kontrollen stellte sich heraus, dass er über keine gültige Aufenthaltsbewilligung verfügte. A.________ bestritt den Diebstahl. Er hielt sich seit 2002 in der Schweiz auf (vgl. Art. 105 Abs. 2 BGG) und hatte seinen Pass sowie ein Dossier zur Regularisierung seines Aufenthalts beim kantonalen Migrationsamt eingereicht.

Die Staatsanwaltschaft stellte das Verfahren bezüglich des Diebstahlsverdachts mit teilweiser Einstellungsverfügung vom 19. Juli 2025 ein. Im Strafbefehl desselben Tages verurteilte sie A.________ wegen illegalen Aufenthalts (Art. 115 Abs. 1 lit. b AIG) zu 40 Tagessätzen zu je 30 CHF. Dagegen erhob er Einspruch.

Aus dem schweizerischen Strafregister geht hervor, dass A.________ dreimal verurteilt wurde: am 4. Januar 2017 wegen versuchten einfachen Diebstahls (Art. 139 Ziff. 1 i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB) und Urkundenfälschung (Art. 252 StGB) zu 20 Tagessätzen bedingt, am 4. März 2021 wegen illegalen Aufenthalts (Art. 115 Abs. 1 lit. b AIG) zu 60 Tagessätzen bedingt und am 10. November 2022 wegen einfachen Diebstahls (Art. 139 Ziff. 1 StGB) zu 70 Tagessätzen bedingt.

Mit Verfügung vom 19. Juli 2025 ordnete die Staatsanwaltschaft die Erstellung des DNA-Profils von A.________ an, gestützt auf Art. 255 Abs. 1bis StPO, weil er bereits einer mit DNA aufklärbaren Straftat verdächtigt gewesen sei, insbesondere wegen seiner Diebstahlsverurteilungen. Die Chambre pénale de recours der Cour de justice GE wies die Beschwerde dagegen am 21. August 2025 ab. Dagegen richtet sich die Beschwerde in Strafsachen ans Bundesgericht.

Erwägungen

Zulässigkeit

Das Bundesgericht trat auf die Beschwerde ein. Der angefochtene Entscheid, der eine die DNA-Profilerstellung anordnende Verfügung bestätigt, ist ein Endentscheid im Sinn von Art. 90 BGG, da das DNA-Profil zur Aufklärung anderer, mit dem laufenden Verfahren nicht zusammenhängender Straftaten erstellt werden sollte (BGE 128 II 259 E. 1.4; 7B_139/2026 E. 2.3; 7B_584/2025 E. 1.1.1; 7B_529/2025 E. 1.1). Der Beschwerdeführer ist als Beschuldigter beschwerdebefugt (Art. 81 Abs. 1 lit. a und b Ziff. 1 BGG), da der angefochtene Entscheid die Erstellung seines DNA-Profils aus einer an seiner Person vorgenommenen Probe bestätigt (7B_861/2025 E. 1.1.2; 7B_584/2025 E. 1.1.2).

Soweit der Beschwerdeführer die Aufhebung der Probenahme (Prélèvement) beantragt, war die Beschwerde unzulässig: Eine inhaltliche Auseinandersetzung mit diesem Begehren fehlt im Beschwerdeschriftsatz, und die Vorinstanz hatte sich ausschliesslich zur DNA-Profilerstellung geäussert, nicht zur Probenahme. Dieser Antrag ist zudem mangels Erschöpfung der kantonalen Instanzen unzulässig (Art. 80 Abs. 1 BGG).

Grundrechtliche Anforderungen und Rechtsgrundlage

Die Probenahme und die Erstellung eines DNA-Profils stellen Grundrechtseingriffe dar. Die Probenahme berührt die persönliche Freiheit (Art. 10 Abs. 2 BV), die Erstellung und Aufbewahrung eines DNA-Profils betrifft vor allem das Recht auf informationelle Selbstbestimmung (Art. 13 Abs. 2 BV und Art. 8 EMRK; 7B_139/2026 E. 5.1.1; BGE 147 I 372 E. 2.2; BGE 145 IV 263 E. 3.4). Diese Massnahmen bedürfen einer ausreichend klaren und präzisen gesetzlichen Grundlage, eines öffentlichen Interesses und der Verhältnismässigkeit (Art. 36 Abs. 1–3 BV). Art. 197 Abs. 1 StPO konkretisiert diese Grundsätze.

Die massgebliche Rechtsgrundlage für die hier streitige präventive DNA-Profilerstellung ist Art. 255 Abs. 1bis StPO, der am 1. Januar 2024 in Kraft trat und die bisherige Rechtsprechung kodifizierte:

Art. 255 StPO (SR 312.0)Kommentierung auf glossagens.ch

«1 Zur Aufklärung des Verbrechens oder Vergehens, das Gegenstand des Verfahrens bildet, kann eine Probe genommen und ein DNA‑Profil erstellt werden von: a. der beschuldigten Person; b. anderen Personen, insbesondere Opfern oder Tatortberechtigten, soweit es notwendig ist, um von ihnen stammendes biologisches Material von jenem der beschuldigten Person zu unterscheiden; c. toten Personen; d. tatrelevantem biologischem Material. 1bis Von der beschuldigten Person kann auch eine Probe genommen und ein DNA‑Profil erstellt werden, wenn aufgrund konkreter Anhaltspunkte anzunehmen ist, sie könnte weitere Verbrechen oder Vergehen begangen haben. 2 Die Polizei kann anordnen: a. die nicht invasive Probenahme bei Personen; b. die Erstellung eines DNA-Profils von tatrelevantem biologischem Material. 3 Kann aus tatrelevantem biologischem Material lediglich das Y-DNA-Profil erstellt werden, so kann die Staatsanwaltschaft zur Aufklärung eines Verbrechens dessen Abgleich im Informationssystem nach Artikel 10 des DNA-Profil-Gesetzes vom 20. Juni 2003 anordnen.»

Anforderungen an «konkrete Anhaltspunkte»

Das Bundesgericht bekräftigte seine ständige Rechtsprechung, wonach die DNA-Profilerstellung zur Aufklärung anderer als der aktuell untersuchten Straftaten nur verhältnismässig ist, wenn ernsthafte und konkrete Indizien für eine Beteiligung des Beschuldigten an weiteren Straftaten von gewisser Schwere vorliegen (7B_642/2025 E. 4.5.2; BGE 147 I 372 E. 4.2; BGE 145 IV 263 E. 3.4; 7B_948/2025 E. 2.2.3). Vorstrafen sind dabei zu berücksichtigen; ihr Fehlen schliesst die Massnahme jedoch nicht von vornherein aus, muss aber in der Interessenabwägung ins Gewicht fallen.

Wenn die Massnahme — wie hier — der Aufklärung vergangener Straftaten dient, ist sie nicht an den hinreichenden Tatverdacht im Sinn von Art. 197 Abs. 1 StPO gebunden; Indizien im oben genannten Sinn genügen. Ein hinreichender Tatverdacht muss jedoch hinsichtlich der Tat vorliegen, die die Probenahme oder Profilerstellung ausgelöst hat (7B_642/2025 E. 4.5.2; BGE 145 IV 263 E. 3.4; 7B_584/2025 E. 2.2.4). Bei der Beurteilung der Schwere der aufzuklärenden Delikte ist nicht nur auf die abstrakte Strafdrohung abzustellen, sondern auf die Natur des betroffenen Rechtsguts und den konkreten Kontext. Die präventive DNA-Profilerstellung ist namentlich dann verhältnismässig, wenn besonders schützenswerte Rechtsgüter wie die körperliche oder sexuelle Integrität oder unter bestimmten Umständen das Vermögen (Raub, Einbruchdiebstahl) ernsthaft gefährdet sind (7B_642/2025 E. 4.5.2; BGE 147 I 372 E. 4.3.1; 7B_384/2025 E. 2.2.3; 7B_529/2025 E. 3.1.3).

Anwendung auf den Einzelfall: Fehlen konkreter Anhaltspunkte

Die Vorinstanz hatte die DNA-Profil-Anordnung damit begründet, dass der Beschwerdeführer zweimal wegen Diebstahls verurteilt worden sei (2017 und 2022), zudem 2021 wegen illegalen Aufenthalts, und dass seine irreguläre Aufenthaltssituation kombiniert mit seinen Vorstrafen eine «Verwurzelung in der Kriminalität», namentlich im Bereich der Vermögensdelikte, befürchten lasse. Ausserdem handle es sich um einen Fall, der nach der Genfer Direktive A.5 des Generalstaatsanwalts eine DNA-Profilerstellung rechtfertige.

Das Bundesgericht folgte dieser Argumentation nicht. Es stellte fest, dass der Diebstahlsverdacht, der zur Festnahme geführt hatte, durch die teilweise Einstellungsverfügung zugunsten des Beschwerdeführers erledigt worden war. Die zwei früheren Diebstahlsverurteilungen — davon die jüngste zum Zeitpunkt der Profilierung mehr als zwei Jahre zurückliegend — seien ohne eine neue, gleichartige Tat im Rahmen des aktuellen Verfahrens nicht ausreichend, um ein konkretes Indiz für eine Beteiligung des Beschwerdeführers an weiteren Diebstählen zu begründen. Der im aktuellen Verfahren ausschliesslich vorgeworfene illegale Aufenthalt sowie die frühere Verurteilung wegen illegalen Aufenthalts könnten zwar in ihrer Schwere nicht relativiert werden, stellten jedoch keine ausreichenden konkreten Anhaltspunkte dafür dar, dass der Beschwerdeführer Diebstähle begehen könnte. Ebenso wenig genüge der irreguläre Aufenthaltsstatus allein, um eine konkrete Beteiligung an solchen deliktischen Aktivitäten anzunehmen.

Da die kantonale Behörde keine weiteren Argumente vorgebracht habe, die eine konkrete Beteiligung des Beschwerdeführers an weiteren Diebstählen vermuten liessen, verstiess ihre Würdigung gegen Bundesrecht. Die Voraussetzungen von Art. 255 Abs. 1bis StPO waren nicht erfüllt. Die weiteren Rügen des Beschwerdeführers (Schwere der Anlasstat, Diskriminierungsverbot, unvollständige Interessenabwägung) wurden gegenstandslos.

Einordnung in die Rechtsprechung

Das Urteil steht in der Kontinuität der restriktiven Rechtsprechung zur DNA-Profilerstellung nach Art. 255 Abs. 1bis StPO, die mit BGE 145 IV 263 und BGE 147 I 372 etabliert und durch die StPO-Revision per 1. Januar 2024 kodifiziert wurde. Der massgebliche dogmatische Massstab findet sich im Kommentar zu Art. 255 StPO auf glossagens.ch: Das Tatbestandsmerkmal der «konkreten Anhaltspunkte» bildet die verfassungsrechtliche Kernschranke gegen eine uferlose DNA-Registrierung und verlangt eine einzelfallbezogene Gefahrenprognose, die sich auf greifbare Tatsachen in den Akten stützt — nicht auf abstrakte kriminologische Erfahrungssätze oder allgemeine Rückfallstatistiken. Zwei Dimensionen sind kumulativ zu bewerten: die Spurrelevanz der infrage stehenden Delikte und die Persönlichkeit bzw. das Vorleben des Täters. Einschlägige Vorstrafen wegen gleichartiger Delikte bilden dabei das stärkste Indiz.

Das vorliegende Urteil bestätigt diese dogmatischen Anforderungen in einem Punkt, der in der jüngeren Rechtsprechung bereits angeklungen war, hier aber auf einer klaren faktischen Grundlage entschieden wird: Altbackene Vorstrafen ohne aktuellen deliktischen Bezug genügen nicht. In 7B_948/2025 vom 16. April 2026 hatte das Bundesgericht bereits festgehalten, dass rund acht Jahre zurückliegende Betäubungsmittelvorstrafen ohne aktuelle Anhaltspunkte für erneute Betäubungsmitteldelikte die Schwelle der konkreten Indizien nicht erreichen. Das vorliegende Urteil wendet denselben Massstab auf Vermögensdelikte an: Zwei Diebstahlsverurteilungen (2017 und 2022), deren jüngste über zwei Jahre zurückliegt, und ein laufendes Verfahren, das ausschliesslich illegalen Aufenthalt betrifft, können keine konkrete Gefahrenprognose für weitere Diebstähle tragen. Damit präzisiert das Gericht den in 7B_948/2025 entwickelten Grundsatz, dass die blosse Existenz von Vorstrafen — ohne hinzutretende aktuelle Verdachtsmomente — nicht ausreicht, und überträgt ihn auf die Konstellation, in der die Anlasstat (Diebstahl) eingestellt wurde und das laufende Verfahren einen gänzlich anderen Deliktsbereich (Ausländerrecht) betrifft.

Ebenso bestätigt das Urteil 7B_359/2025 vom 9. März 2026, in dem das Bundesgericht gleichfalls die DNA-Profil-Anordnung aufhob, weil die dem Beschuldigten zur Last gelegten Taten ausschliesslich im familiären Umfeld stattfanden und Geldwäscherei-Vorstrafen aus einem gänzlich anderen Deliktsbereich keine konkreten Anhaltspunkte für durch DNA aufklärbare Delikte lieferten. Auch hier war die mangelnde Deliktsnähe der Vorstrafen zum aktuellen Vorwurf entscheidend.

In dogmatischer Hinsicht grenzt sich das Urteil von 7B_642/2025 vom 24. August 2026 ab, in dem das Bundesgericht die DNA-Profil-Anordnung bestätigte: Dort lagen konkrete und aktuelle Anhaltspunkte vor — der Beschuldigte war innerhalb weniger Monate viermal in einem notorischen Drogenumschlagplatz mit Kokain und unerklärlichen Bargeldbeträgen aufgegriffen worden, und es bestand eine aktuelle Betäubungsmittel-Vorstrafe. Der vorliegende Fall zeigt die Negativseite derselben Münze: Wo solche aktuellen, deliktsnahen Indizien fehlen und die Vorstrafen zeitlich abklingen, versagt Art. 255 Abs. 1bis StPO seine Grundlage. Der im Glossagens-Kommentar beschriebene Judikaturwandel «vom schematischen Automatismus zur strengen Einzelfallprognose» wird damit konsequent fortgeführt.

Besonders hervorzuheben ist die ausdrückliche Ablehnung der Umdeutung des irregulären Aufenthaltsstatus in ein Kriminalitätsindiz. Die Vorinstanz hatte aus der Kombination von Vorstrafen und fehlendem regulären Aufenthalt auf eine «Verwurzelung in der Delinquenz» geschlossen. Das Bundesgericht stellt dem entgegen, dass der aufenthaltsrechtliche Status für sich allein keinen konkreten Hinweis auf die Begehung von Diebstählen darstellt. Dies korrespondiert mit der in 7B_642/2025 E. 4.5.2 geäusserten Warnung, dass die Deliktsschwere nicht aus abstrakten Parametern abgeleitet werden darf, sondern die Natur des betroffenen Rechtsguts und der konkrete Kontext massgeblich sind.

Fazit

Das Bundesgericht hebt die DNA-Profil-Anordnung auf und ordnet die Löschung eines allenfalls bereits erstellten Profils aus CODIS an. Der Entscheid schärft den Massstab für «konkrete Anhaltspunkte» i.S.v. Art. 255 Abs. 1bis StPO: Vorstrafen, deren jüngste über zwei Jahre zurückliegt und die keinen Bezug zur aktuellen Anlasstat aufweisen, genügen ebenso wenig wie der irreguläre Aufenthaltsstatus, um eine präventive DNA-Erfassung zu rechtfertigen. Das Gericht bestätigt damit den strengen Verhältnismässigkeitsansatz der Rechtsprechung und macht deutlich, dass die Schwelle für eine DNA-Profilerstellung ausserhalb des konkreten Verfahrensvorwurfs hoch bleibt. Die Sache wird an die Vorinstanz zurückgewiesen, um über die Kosten und Entschädigungen des kantonalen Rechtsmittelverfahrens neu zu entscheiden (Art. 67 und 68 Abs. 5 BGG). Es werden keine Bundesgerichtskosten erhoben (Art. 66 Abs. 1 und 4 BGG); der Anwalt des Beschwerdeführers erhält eine Parteientschädigung von 1'500 CHF, zu Lasten des Kantons Genf (Art. 68 Abs. 1 BGG, analog Art. 64 Abs. 2 BGG).

Annotationen von Lesern

Zu diesem Urteil liegen noch keine Annotationen vor.

Ihre Eingabe wird nicht wörtlich veröffentlicht. Die Redaktion prüft sie; geeignete Fragen und Feststellungen werden recherchiert und als ausgewogene Annotation hier aufgeschaltet. Bitte keine Personendaten und keine Fragen zu eigenen Fällen.

0 / 1500