Zusammenfassung des Bundesgerichtsurteils 5A_793/2023 und 5A_794/2023 vom 4. Juli 2024
Sachverhalt:
Die Parteien A.________ (Ehemann) und B.________ (Ehefrau) heirateten im Jahr 2001 und haben zwei gemeinsame Kinder sowie ein Kind aus einer früheren Beziehung der Ehefrau. Nachdem A.________ im Juni 2021 beim Bezirksgericht um Eheschutzmaßnahmen ersucht hatte, wurde eine Teilvereinbarung bezüglich der Kinderbelange genehmigt und die Kinder unter die alleinige Obhut der Mutter gestellt. A.________ wurde zur Zahlung von Kindes- und Ehegattenunterhalt verpflichtet.
Gegen den Entscheid des Bezirksgerichts erhob A.________ Berufung, die teilweise erfolgreich war. Das Obergericht stellte die Kinder in eine alternierende Obhut und änderte die Unterhaltsbeiträge.
Sowohl A.________ als auch B.________ reichten im Oktober 2023 Beschwerden beim Bundesgericht ein. A.________ forderte eine Reduzierung der vereinbarten Unterhaltszahlungen, während B.________ höhere Unterhaltsbeträge für sich und die Kinder beantragte.
Erwägungen:
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Zulässigkeit der Beschwerde: Beide Beschwerden sind zulässig, da sie sich auf denselben Sachverhalt beziehen und die Parteien die notwendige Frist gewahrt haben.
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Eheschutzgericht vs. Scheidungsgericht: Das Bundesgericht stellte fest, dass A.________ kein schutzwürdiges Interesse verlor, auch wenn er die Möglichkeit hatte, eine Scheidungsklage einzureichen. Die Zuständigkeit des Eheschutzgerichts bleibt bis zum Eintritt der Rechtshängigkeit der Scheidung bestehen.
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Verfahrensfragen: Da es sich um einen Endentscheid handelt, kann das Bundesgericht nur die Verletzung verfassungsmäßiger Rechte prüfen.
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Willkürvorwürfe: B.________ warf dem Obergericht vor, Willkür bei der Einkommensermittlung und Überschussverteilung begangen zu haben. Dies wurde jedoch vom Bundesgericht als unbegründet angesehen, da die Beschwerdeführerin nicht nachweisen konnte, dass das Obergericht in der Beweiswürdigung willkürlich gehandelt hatte.
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Anspruch auf rechtliches Gehör: Der Anspruch auf rechtliches Gehör wurde nicht als verletzt betrachtet. Das Obergericht hat sich im Wesentlichen mit den entscheidwesentlichen Punkten auseinandergesetzt.
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Einkommensberechnung des Ehemannes: A.________ rügte, dass B.________ bei der Berechnung seiner Unterhaltsbeiträge kein hypothetisches Einkommen angerechnet wurde. Das Bundesgericht stimmte dem teilweise zu und stellte fest, dass es keine ausreichenden Gründe für die Abweichung vom Schulstufenmodell gab.
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Rückweisung: Aufgrund der Fehler bei der Berücksichtigung des hypothetischen Einkommens von B.________ und der erforderlichen Abklärungen, wurde das Verfahren zurück an das Obergericht verwiesen.
Urteil:
- Die Verfahren wurden vereinigt.
- Die Beschwerde von A.________ wurde teilweise gutgeheissen, die entsprechenden Teile des Obergerichtentscheids wurden aufgehoben und an das Obergericht zur Neuentscheidung zurückgewiesen.
- Die Beschwerde von B.________ wurde abgewiesen.
- Die Gerichtskosten wurden B.________ auferlegt, und sie muss A.________ einen Betrag für die Verfahrenskosten entschädigen.