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Précision : effet suspensif en cas de déménagement d'enfants vers des États tiers assoupli

Précision : déménagement vers un État non partie à la CLaH96 – la perpetuatio fori maintient la compétence suisse

Le Tribunal fédéral précise la jurisprudence relative à l'effet suspensif en cas de déménagement d'enfants vers des États tiers : la perpetuatio fori maintient la compétence suisse. La pesée des intérêts selon l'art. 315 al. 4 let. b CPC s'effectue sans l'urgence induite par la CLaH96.

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Bestätigung: Im Arrestbeschwerdeverfahren genügt blosse «Willkür»-Nennung nicht als Rüge

Bestätigung: Im Arrestbeschwerdeverfahren reicht blosse «Willkür»-Nennung nicht (Art. 98 BGG)

Das Bundesgericht bestätigt seine Rechtsprechung, dass im Arrestbeschwerdeverfahren nur Verfassungsrügen zulässig sind. Eine blosse «Willkür»-Nennung ohne substanziierte Begründung genügt Art. 106 Abs. 2 BGG nicht.

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Erstmals geklärt: Unterhaltstitel kein Arrestgrund für Sicherheitsleistung

Klärung: Unterhaltstitel kein Arrestgrund für Sicherheitsleistung; Sicherstellungsentscheid nötig

Das Bundesgericht klärt erstmals eine seit 2016 offene Frage: Ein blosser Unterhaltstitel ist kein Arrestgrund für Sicherheitsleistung nach Art. 292 ZGB. Es folgt der herrschenden Lehre und verlangt einen separaten Sicherstellungsentscheid.

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Bestätigung der Rechtsprechung: Arglist beim Aktienkauf vom Käufer zu beweisen

Bestätigung: Arglist (Art. 199 OR) beim Aktienkauf vom Käufer zu beweisen — keine Vermutung

Das Bundesgericht bestätigt: Beim Aktienkauf muss der Käufer die Arglist des Verkäufers (Art. 199 OR) selbst beweisen, eine Vermutung gibt es nicht. Die vertragliche Haftungsbegrenzung bleibt wirksam, solange weder Arglist noch grobe Fahrlässigkeit dargetan sind.