Zusammenfassung von BGer-Urteil 9C_84/2024 vom 15. April 2025

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Zusammenfassung des Bundesgerichtsurteils 9C_84/2024 und 9C_92/2024 vom 15. April 2025

Sachverhalt: A._, ein 1970 geborener Familienvater, war von 2007 bis 2015 bei der B._ Asset Management SA angestellt und war in der beruflichen Vorsorge bei der Caisse de retraite du groupe B._ versichert. Ab Juni 2015 wurde er aufgrund einer Invalidität berufsunfähig, woraufhin ihm die Invalidenrente samt Kinderzuschlägen durch die Caisse de retraite und die Invalidenversicherung zugesprochen wurde. A._ beanstandete jedoch die Höhe sowie den Zeitpunkt der Zahlungen und forderte von der Caisse de retraite eine höhere Rente und Nachzahlungen, die er für die Zeit ab Juni 2015 als erforderlich erachtete.

Erwägungen: 1. A.__ erhob Klage gegen die Caisse de retraite, die teilweise stattgegeben wurde. Seine Hauptforderungen betrafen die Unterschreitung des ihm zustehenden Rentenbetrags und die Berechnung der Überentschädigung, da er bereits zusätzliche Leistungen aus der Invalidenversicherung erhielt.

  1. Im Verfahren stellte A.__ verschiedene erhebliche Forderungen auf, die sich auf die Höhe seiner Rente und die Zahlung von Nachschüssen stützten. Der Streit drehte sich hauptsächlich um die Berücksichtigung von überbezahlten Renten und Ansprüchen aus der Zusatzvorsorge.

  2. Das Gericht stellte fest, dass die Caisse de retraite auch die Variable und zusätzliche Einkünfte bei der Berechnung des versicherten Einkommens in Betracht ziehen musste, um die Rentenansprüche korrekt zu bewerten.

  3. Die Beschwerden wurden zusammengeführt, da sie den gleichen Sachverhalt betrafen. Unter anderem entschied das Bundesgericht, dass die vorherige Instanz die Ansprüche von A.__ in Bezug auf die Höhe und Berechnung der Rente nicht ausreichend geprüft hatte.

Entscheid: Das Bundesgericht annullierte das vorherige Urteil und wies die Caisse de retraite an, die Rentenhöhe unter Berücksichtigung aller Einkommensbestandteile neu zu berechnen. Die Caisse de retraite wurde zur Zahlung von Gerichtskosten und einer Entschädigung an A.__ verurteilt.

Das Gericht stellte klar, dass die Berechnungen zur Rente und zu den Überentschädigungen präzise und unter Berücksichtigung aller relevanten Faktoren erfolgen müssen, um den gesetzlichen Vorgaben gerecht zu werden. Das Verfahren wurde zur weiteren Prüfung an die Vorinstanz zurückverwiesen.