Zusammenfassung von BGer-Urteil 6B_846/2024 vom 3. Februar 2025

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Das Bundesgerichtsurteil 6B_846/2024 vom 3. Februar 2025 behandelt einen Fall von sexuellem Missbrauch an C._ durch die Angeklagten A.A._ und B.A.__. Die beiden Männer wurden ursprünglich am 25. Mai 2022 wegen sexueller Handlungen mit Kindern und anderen Vergehen verurteilt und zu langen Freiheitsstrafen verurteilt. Diese Urteile wurden später von höheren Instanzen überprüft und teilweise revidiert.

Sachverhalt:

  1. Erstinstanz und Aussagen: Am 25. Mai 2022 verurteilte das Strafgericht des Kantons Jura A.A._ und B.A._ wegen sexueller Übergriffe auf C._, die zwischen 2011 und 2015 stattfanden. Die Strafen betrugen sieben Jahre für A.A._ und sieben Jahre für B.A.__, wobei beide auch zur Zahlung von Schmerzensgeld verurteilt wurden.

  2. Revisionsprozess: Beide Angeklagte legten Berufung ein, die in zweiter Instanz abgewiesen wurde. Der Fall wurde dann vom Bundesgericht aufgrund von Verfahrensfehlern zur erneuten Beurteilung zurückverwiesen.

  3. Neues Urteil: In einem neuen Urteil vom 24. Januar 2024 wurde A.A._ erneut verurteilt, wobei die Strafe auf sechs Jahre und sechs Monate reduziert wurde, und B.A._ erhielt eine Strafe von sieben Jahren.

  4. Berufung und Urteil vom 10. September 2024: Die Berufung führte zu einem neuen Urteil, in dem A.A._ und B.A._ von der Anklage des Vergewaltigung freigesprochen und wegen anderer sexueller Übergriffe verurteilt wurden. A.A._ erhielt eine Strafe von fünf Jahren und B.A._ von fünf Jahren und sechs Monaten.

Erwägungen des Bundesgerichts:

  1. Beweiswürdigung: Das Bundesgericht stellte fest, dass die Vorinstanz nicht willkürlich entschied, indem sie Annahmen über den Zeitpunkt der Straftaten machte; sie berücksichtigte die Aussagen von C.__ und andere Beweise korrekt.

  2. Rechtsverletzungen: Das Gericht wies die Kritik der Staatsanwaltschaft zurück, die eine Erhöhung der Strafen forderte und keine Verfahrensfehler nachweisen konnte. Siege der Staatsanwaltschaft über das Gericht, die auf einem Missverständnis der Fakten basierten, wurden abgelehnt.

  3. Bedingungen der Haft: Ein Aspekt des Verfahrens betraf auch die Haftbedingungen für A.A.__ und die Einhaltung der Menschenrechte. In diesem Kontext wurde übermäßige Strafe und die Haftbedingungen diskutiert. Es wurde festgestellt, dass die Haftbedingungen nicht den internationalen Standards entsprachen.

  4. Urteilsabschluss: Das Bundesgericht entschied, dass die Berufung der Staatsanwaltschaft abgewiesen wird; es wurde keine Änderung der ursprünglichen Strafe genehmigt, und es fielen keine Gerichtskosten an.

Insgesamt zeigt das Urteil ein komplexes Zusammenspiel von rechtlichen Überlegungen zu Straftaten, deren Nachweisführung sowie den Auswirkungen der Haftbedingungen auf die Urteile.