Es handelt sich um ein experimentelles Feature. Es besteht keine Gewähr für die Richtigkeit der Zusammenfassung.
Zusammenfassung des Bundesgerichtsurteils 6B_70/2024:
Sachverhalt: A.__ wurde vom Tribunal de police der Republik und des Kantons Genf am 23. Mai 2023 wegen verschiedener Straftaten, darunter das Verhindern eines offiziellen Aktes, illegaler Einreise und einer Drogenverfehlung, verurteilt. Er erhielt eine Freiheitsstrafe von 120 Tagen und eine Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je 10 Franken. Der Obergericht wies am 5. Dezember 2023 A.__s Berufung zurück.
Die Polizei hatte A._ während einer Drogenbekämpfungsaktion beobachtet, wie er einen roten Plastiksack im Garten von U._ manipulierte und danach in die Vegetation verschwand. Wenige Minuten später fanden die Beamten einen unter dem Sack versteckten Drogenvorrat. A.__ weigerte sich, sich der Polizei zu stellen und lief davon, was zu erleichterten Festnahmen führte. Ein weiteres Mal am 11. August 2022 floh er vor der Polizei, die ihn in Uniform ansprach.
Erwägungen des Bundesgerichts: 1. Arbitrarität und Beweiswürdigung: Das Bundesgericht stellte fest, dass es an die Tatsachenfeststellungen der Vorinstanz gebunden ist, ausgenommen in Fällen von offensichtlicher Unhaltbarkeit oder Rechtsverletzungen. In diesem Fall waren die Beweise der Polizei glaubwürdig und führten zur Überzeugung, dass A.__ Drogen besessen hatte.
Strafzumessung: A._ wandte sich gegen die Höhe der Strafe. Das Gericht stellte fest, dass eine Freiheitsstrafe gerechtfertigt war, da A._ wiederholt straffällig wurde und eine Geldstrafe wahrscheinlich nicht wirksam wäre, um ihn von weiteren Straftaten abzuhalten. Die Entscheidung der Vorinstanz war umfassend begründet und berücksichtigte sowohl die Schwere der Straftaten als auch die persönlichen Umstände des Angeklagten.
Beihilfeersuchen: A.__ beantragte die Gewährung von Prozesskostenhilfe. Da sein Rechtsmittel jedoch ohne Aussicht auf Erfolg war, wurde dieser Antrag ebenfalls abgelehnt.
Entscheid des Bundesgerichts: Der Rekurs wurde abgewiesen, die Prozesskosten wurden A.__ auferlegt, und die Entscheidung wurde den beteiligten Parteien und dem Obergericht in Genf kommuniziert.