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Zusammenfassung des Bundesgerichtsurteils 5A_674/2024
Sachverhalt: Der Fall betrifft die Erbschafts- und Zwangsvollstreckungsfragen nach dem Tod von B._ und seiner Frau C._, die gemeinsam Eigentümer eines Immobilienvermögens waren. Nach dem Tod von B._ im Jahr 2017 und danach C._ im Jahr 2018 mussten die Nachlassbestandteile unter den vier Kindern (A._, D._, E._ und F._) aufgeteilt werden. F._ war jedoch unbekannten Aufenthalts und nicht ermittelbar. Ein Gerichtsurteil von 2021 ordnete die Teilung der Nachlässe an. A._ beantragte im Mai 2024 die Zwangsvollstreckung gegen F.__ aufgrund persönlicher Schulden in Höhe von 4 Millionen Franken.
Nachdem das kantonale Vollziehungsamt den Vollstreckungsbescheid erlassen hatte, wurde A._ zurückgemeldet, dass kein Widerspruch eingelegt worden war. A._ versuchte daraufhin, die Vollstreckung fortzusetzen und eine sofortige Pfändung von Geldern zu erwirken, die im Besitz einer Notarin waren, die mit der Teilung des Erbes beauftragt war. Sämtliche Bemühungen, den Vollstreckungsprozess voranzutreiben, stießen auf Hindernisse, und letztlich wurde die Vollstreckung abgelehnt, da kein rechtlicher Rahmen für solche Maßnahmen in Genf gegeben war.
Erwägungen des Bundesgerichts: Das Bundesgericht entschied, dass der recourierende A.__ in seinen Ansprüchen gegen die Entscheidungen der kantonalen Vollzugsbehörde nicht durchdrang. Es wurde festgestellt, dass die vorgebrachten Ansprüche nicht ausreichend rechtfertigen konnten, dass ein spezifischer Zwangsvollstreckungsort gegeben sei.
Das Bundesgericht stellte fest, dass die Forderung gegen F.__ nicht an den Nachlass gebunden war, sondern eine persönliche Schuld des Erben darstellt. Die angeführte rechtliche Grundlage, Art. 50 der Schuldbetreibungs- und Konkursordnung, fand keine Anwendung, da der zugrunde liegende Aufenthalt des Schuldners und die nicht abgeschlossene Nachlassaufteilung nicht ausreichten, einen Vollstreckungsort in Genf festzulegen.
Zusammenfassend wurde das Rechtsmittel von A.__ abgewiesen, die gerichtlichen Kosten ihm auferlegt und keine weiteren Entschädigungen gewährt.