Zusammenfassung von BGer-Urteil 6B_926/2024 vom 17. Dezember 2024

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Zusammenfassung des Urteils 6B_926/2024 des Bundesgerichts vom 17. Dezember 2024

Sachverhalt: A.__ wird vorgeworfen, am 1. Januar 2022 auf der Autobahn N13 in Rothenbrunnen die Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h um 36 km/h überschritten zu haben. Er fuhr mit 136 km/h, was er nicht bestritt, jedoch aufgrund eines vermeintlich defekten Tachometers als Sachverhaltsirrtum geltend machte.

Entscheid der Vorinstanz: Das Kantonsgericht Graubünden verurteilte ihn wegen grober Verletzung von Verkehrsregeln zu einer bedingten Geldstrafe und einer Busse. A.__ erhob Beschwerde und beantragte die Aufhebung des Urteils oder eine Rückweisung zur Neubeurteilung.

Erwägungen des Bundesgerichts: 1. Begründungsanforderungen: Das Bundesgericht erläutert die Anforderungen für die Einreichung einer Beschwerde, insbesondere hinsichtlich der Darlegung von Rechtsverletzungen und Willkür in der Sachverhaltsfeststellung.

  1. Vorliegen einer groben Verletzung von Verkehrsregeln:
  2. Objektive Voraussetzungen: Die Überschreitung der Geschwindigkeit um mehr als 30 km/h auf einer nicht richtungsgetrennten Autobahn stellt eine grobe Verletzung dar.

  3. Subjektive Voraussetzungen: Das Verhalten muss rücksichtslos sein. Das Gericht prüft, ob A.__ die Geschwindigkeit aufgrund verschiedener Anhaltspunkte hätte erkennen müssen. Es wird festgestellt, dass Hinweise (wie hohe Geschwindigkeit im Vergleich zu anderen Fahrzeugen und Beschleunigung nach dem Tunnel) vorlagen, die nicht ignoriert werden sollten.

  4. Sichtweise des Beschwerdeführers: A.__ glaubt, er habe keinen Verdacht schöpfen müssen und beruft sich auf technische Defekte. Das Gericht hält jedoch fest, dass er, als erfahrener Fahrer, aufgrund der Situation hätte erkennen können, dass die Geschwindigkeit übersetzt war.

  5. Schlussfolgerung: Das Gericht stellt fest, dass der Beschwerdeführer rücksichtslos handelte, auch wenn er nicht bewusst fahrlässig agierte. Sein Verhalten erfülle die subjektiven Elemente der groben Verletzung von Verkehrsregeln.

Urteil: Die Beschwerde wurde abgewiesen. A.__ muss die Gerichtskosten tragen.

Dies zeigt, dass die Vorinstanz die Tatsachenlage gründlich überprüfte und die Vorwürfe gegen A.__ sowohl objektiv als auch subjektiv als begründet ansah. Der Fall betont die Verantwortung von Fahrern, auch auf die Verkehrsbedingungen und Geschwindigkeitsanzeigen zu achten.