Zusammenfassung von BGer-Urteil 8C_427/2024 vom 9. Dezember 2024

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Zusammenfassung des Sachverhalts und der Erwägungen des Bundesgerichts (Urteil 8C_427/2024)

Sachverhalt: Der Versicherte A._, geboren 1950, war als Plattenleger tätig und war bei der Caisse nationale suisse d'assurance en cas d'accidents (CNA) versichert. Am 3. November 1997 verletzte er sich bei einem Sturz und erhielt ab dem 1. November 1999 eine Invalidenrente von 40% sowie eine Entschädigung für die Integrität (IPAI) von 10%. Nach mehreren Operationen, darunter eine totale Knieprothese 2016 und eine Gelenkarthrolyse 2018, wurde ein Orthopäde 2019 beauftragt, den Grad der Integrität zu bewerten, die auf 30% festgelegt wurde. 2021 beantragte A._ eine Erhöhung dieser Entschädigung, die die CNA jedoch ablehnte. A.__ legte daraufhin Beschwerde ein.

Ein Experte stellte fest, dass A._’s Zustand weiterhin instabil war und empfahl eine Anpassung des Integritätgrades auf 60% in Anbetracht der Komplikationen nach den Operationen. Der kantonale sozialversicherungsrechtliche Gerichtshof beschloss schließlich, die Entscheidung der CNA zu revidieren und A._ einen Integritätsgrad von 60% zuzuerkennen.

Erwägungen des Bundesgerichts: Das Bundesgericht prüfte die aufgeworfenen Rechtsfragen in Bezug auf die Integritätsbewertung. Es stellte fest, dass die Kantonale Justiz nicht an die von der CNA getroffenen Feststellungen gebunden war. Es bestätigte die korrekte rechtliche Grundlage und verwies auf die Notwendigkeit, bei der Bewertung der Integrität den Gesundheitszustand nach der Knieoperation zu berücksichtigen, nicht aber den Zustand davor.

Die CNA legte Beschwerden ein und argumentierte, die Bewertung der Integrität sei nicht im Einklang mit den Vorschriften und der Rechtsprechung erfolgt. Das Gericht entschied, dass die über den vorgenommenen Integritätsgrad von 60% festgelegte Beurteilung des Experten den Anforderungen nicht entspreche. Die Kanzlei wurde beauftragt, die Angelegenheit erneut zu prüfen und die Einschätzung des Integritätsgrads gemäß dem Gesundheitszustand vor der Prothese festzulegen.

Zusätzlich stellte das Gericht fest, dass A.__'s Antrag auf Prozesskostenhilfe abgelehnt werden müsse, da seine finanziellen Mittel ausreichten, um die Prozesskosten zu decken.

Entscheidungen: 1. Das Bundesgericht gab dem Rekurs der CNA statt, hob die vorangegangene Entscheidung des kantonalen Gerichts auf und wies die Sache zur weiteren Abklärung an die CNA zurück. 2. Der Antrag auf Prozesskostenhilfe wurde abgelehnt. 3. Die Gerichtskosten wurden A.__ auferlegt.

Das Urteil stellt fest, dass die korrekte Bewertung der Integrität entscheidend für die Festsetzung der Entschädigung ist und dass der Zustand nach relevanten medizinischen Eingriffen berücksichtigt werden muss.