Es handelt sich um ein experimentelles Feature. Es besteht keine Gewähr für die Richtigkeit der Zusammenfassung.
Das Urteil des Bundesgerichts 5D_5/2024 behandelt einen Rechtsstreit über die Durchsetzung einer gerichtlichen Anordnung zur Herausgabe von Nachlassvermögen. In der vorliegenden Angelegenheit war A._ die Erbin des verstorbenen K._.
Sachverhalt: Im August 2021 erließ die Friedensrichterin des Bezirks Lausanne eine Entscheidung, die unter anderem A._ verpflichtete, sämtliche Vermögenswerte des Nachlasses in ihrem Besitz innerhalb eines festgelegten Zeitraums auf ein Bankkonto der Justizbehörde zu überweisen. A._ wurde zudem untersagt, über diese Vermögenswerte zu verfügen, bis der Kreis der Erben endgültig festgestellt wurde. Bei Nichteinhaltung dieser Verpflichtungen drohte die Friedensrichterin mit täglichen Geldstrafen. A.__ legte gegen diese Entscheidung mehrfach Rechtsmittel ein, die letztlich in verschiedenen Instanzen, einschließlich der Kammer für Zivilrecht des Kantonalen Gerichts Waadt, geprüft wurden.
Erwägungen: Am 10. März 2023 stellte die Friedensrichterin fest, dass A._ ihren Verpflichtungen nicht nachgekommen war und verhängte eine Geldstrafe von insgesamt 23.250 CHF. Dieser Beschluss wurde von der Kammer für Zivilrecht des Kantonalen Gerichts am 21. Dezember 2023 bestätigt. A._ erhob daraufhin einen subsidiären verfassungsrechtlichen Beschwerde beim Bundesgericht.
Das Bundesgericht prüfte den Fall und stellte fest, dass der Beschwerde nur insofern stattgegeben werden kann, als sie sich gegen Entscheidungen bezieht, die in der genannten Problematik traktierbar sind. Es wies darauf hin, dass die Beschwerdeführerin keine hinreichenden Beweise für die behaupteten Verletzungen ihrer verfassungsmäßigen Rechte vorgebracht hatte und ihre Argumente größtenteils auf die rechtliche Bewertung der erlassenen Maßnahmen abzielten, was im Rahmen dieser Prozedur nicht zulässig war.
Schlussfolgerung: Das Bundesgericht wies die Beschwerde ab und bestätigte somit die Geldstrafe gegen A.__. Die Gerichtskosten wurden der unangekommenen Partei auferlegt. Das Urteil verdeutlicht die strengen Anforderungen an das Vorbringen von verfassungsrechtlichen Beschwerdegründen und die Bedeutung der Durchsetzbarkeit von gerichtlichen Anordnungen im Nachlassrecht.