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Zusammenfassung des Bundesgerichtsurteils 4A_641/2023

Sachverhalt: A._, die als Liquidatorin der in Frankreich liquidierten B._ agiert, reichte beim Gericht des Distrikts Hérens und Conthey eine Klage ein, um die Anerkennung und vollstreckbare Erklärung eines französischen Urteils vom 23. Mai 2011 zu erreichen, welches C._ zur Zahlung von mehr als 1 Million Franken verurteilte. C._ erhob jedoch Widerspruch. Die erste Instanz wies die Klage mit der Begründung zurück, dass A.__ nicht "qualifiziert sei zu klagen", da die Entscheidung, auf die sie sich stützte, nicht in der Schweiz anerkannt worden sei. Dieser Entscheidung schloss sich das Appellationsgericht des Kantons Wallis an.

A.__ legte daraufhin beim Bundesgericht Beschwerde ein.

Erwägungen: 1. Rechtliche Rahmenbedingungen und Zulässigkeit des Rechtsmittels: Das Bundesgericht befand, dass die Beschwerde zulässig war, einschließlich der Voraussetzungen wie Streitwert und Frist.

1. Prüfung des festgestellten Sachverhalts: Das Gericht stellte fest, dass A.__ in ihrer Beschwerde nicht geltend machte, dass der Sachverhalt vom kantonalen Gericht manifest falsch festgestellt worden sei. In diesem Zusammenhang wurden ihre Einwände als unbegründet verworfen.

2. Recht auf Gehör: A.__ erhob den Einwand, ihre Rechte auf Gehör und Erwiderung seien verletzt worden. Das Bundesgericht stellte jedoch fest, dass sie nicht konkret belegte, wie diese Verfahrensverletzung ihre Position beeinflusst hätte.

3. Qualität zu klagen: Das Obergericht hat richtig erkannt, dass die Fähigkeit der ausländischen Liquidatorin, eine Klage einzureichen, eine Voraussetzung für die Zulässigkeit der Klage ist. Diese Prüfung musste von Amts wegen erfolgen. Das Bundesgericht bestätigte, dass A.__ nicht nachgewiesen hatte, dass die französische Entscheidung über die Liquidation in der Schweiz anerkannt wurde. Damit war sie nicht berechtigt, in der Schweiz zu klagen.

4. Entscheidung des Bundesgerichts: Das Bundesgericht wies die Beschwerde ab, erklärte aber die Klage vor der ersten Instanz für unzulässig, statt sie einfach zurückzuweisen. Die Kosten der Gerichtskosten wurden A._ auferlegt und sie musste C._ eine Entschädigung zahlen.

Fazit: Die Klage von A.__ wurde abgewiesen, da sie nicht die notwendige Prozessfähigkeit nach schweizerischem Recht besaß, weil die Liquidation in Frankreich nicht in der Schweiz anerkannt war.