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Zusammenfassung des Bundesgerichtsurteils 4A_185/2024 vom 10. September 2024
Sachverhalt:
A._, ein Techniker, wurde am 24. Juni 2015 von der B._ SA eingestellt und erhielt ein Gehalt von 93'000 CHF. Am 25. Oktober 2019 kündigte das Unternehmen ihm wegen angeblicher wirtschaftlicher Gründe zum 31. Dezember 2019, zunächst verschoben auf den 31. März 2020 aufgrund seiner Arbeitsunfähigkeit. A.__ betrachtete die Kündigung als missbräuchlich und widersprach dem.
Nach einem gescheiterten Schlichtungsversuch reichte A._ am 18. Februar 2021 beim Arbeitsgericht des Wallis Klage ein und forderte eine Entschädigung von 30'000 CHF. Das Gericht wies seine Klage am 23. November 2021 ab. A._ legte Berufung ein, die am 26. Februar 2024 vom Obergericht des Wallis ebenfalls abgelehnt wurde. Daraufhin wandte er sich am 28. März 2024 an das Bundesgericht.
Erwägungen:
Das Bundesgericht prüfte, ob der angefochtene Entscheid rechtsgültig war. Die Fristen und die materiellen Anforderungen für den Rechtsmittelantrag wurden als eingehalten beurteilt.
In Bezug auf die Kündigung stellte das Gericht fest, dass ein Kündigungsgrund wirtschaftlicher Natur nicht missbräuchlich sei, sofern er nicht im Zusammenhang mit einem besonderen Schutz der Arbeitnehmerrechte stehe, z.B. in Bezug auf Arbeitskonflikte. Es wurde festgestellt, dass das Unternehmen eine strategische Neuausrichtung plante und dass die Kündigung in diesem Rahmen legitim war.
Die Vorinstanz hatte gute Gründe dafür, dass die wirtschaftlichen Gründe für die Kündigung plausibel waren und keine hinreichenden Beweise für eine missbräuchliche Kündigung durch A.__ vorlagen.
A._ konnte die Vorwürfe der willkürlichen Tatsachenfeststellung und der rechtswidrigen Anwendung des Kündigungsrechts nicht substantiiert belegen. Das Bundesgericht entschied, dass die Vorinstanz die Beweise angemessen gewürdigt hatte und A._ in seinem Vortrag nicht den Nachweis erbringen konnte, dass die Kündigung aus persönlichen oder repressiven Motiven erfolgte.
Entscheid:
Der angefochtene Entscheid wurde insgesamt bestätigt; der Rekurs wurde abgewiesen. A.__ musste die Gerichtskosten sowie die Kosten der Gegenpartei tragen.