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Zusammenfassung des Bundesgerichtsurteils 9C_761/2023 (6. September 2024)

Sachverhalt: A._ war als alleiniger Aktionär und Geschäftsführer von C._ SA tätig, die bei der Caisse interprofessionnelle AVS für die Zahlung von Sozialversicherungsbeiträgen ihrer Mitarbeiter affiliiert war. Die Gesellschaft war aufgrund von Zahlungsunfähigkeit am 23. März 2022 aus dem Handelsregister gestrichen worden. Die Caisse forderte von A._ eine Haftung für einen nicht gezahlten Betrag von 166.337,20 CHF für die Sozialversicherungsbeiträge der Jahre 2018 und 2019. A._ legte Einspruch ein, und das Gericht der Republik Jura hob die Forderung auf.

Erwägungen: Das Bundesgericht prüfte die Verantwortung von A._ hinsichtlich des Schadens, den die Caisse aufgrund des Zahlungsrückstands erlitten hatte. Es wurde insbesondere die Frage behandelt, ob A._ als faktisches Organ der Gesellschaft gelten kann und ob er tatsächlich die Entscheidungsgewalt über die Zahlungen hatte.

Das Gericht des Kantons war zu dem Schluss gekommen, dass A.__ nicht die formale Verantwortung trug, da keine klaren internen Regelungen vorlagen, die ihm eine solche Entscheidungsbefugnis zuwiesen. Es stellte jedoch fest, dass es an Beweisen für eine wirkliche Einflussnahme auf die Unternehmensführung fehlte.

Das Bundesgericht kam zu dem Urteil, dass das kantonale Gericht die Beweislage falsch eingeschätzt hatte. Es bestätigte, dass A._ durch seine Kombination aus Aktionär, Geschäftsführer und Prokurist auf die Unternehmensfinanzen Einfluss nahm und tatsächlich Entscheidungen traf, die über die laufende Geschäftsführung hinausgingen. Insbesondere wies das Gericht darauf hin, dass A._ in der Lage war, die Angestelltenverträge zu beeinflussen und dass er nicht auf die Erklärung von B.__ vertrauen könne, dass er keine Verantwortung trage.

Entscheid: Das Bundesgericht annullierte das Aufhebungsurteil des Kantons und wies den Fall zur erneuten Prüfung zurück, um die weiteren Voraussetzungen der Haftung zu beurteilen. Die Gerichtskosten wurden A.__ auferlegt.