Zusammenfassung von BGer-Urteil 7B_111/2023 vom 31. Juli 2024

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Das Urteil des Bundesgerichts (7B_111/2023) behandelt einen Fall von schweren Körperverletzungen und Gewalt gegen Behördenmitglieder. Der Beschwerdeführer, A.__, wurde ursprünglich am 23. Juni 2022 von einem Genfer Gericht wegen schwerer und einfacher Körperverletzung verurteilt, jedoch von dem Vorwurf der Gewalt gegen Beamte freigesprochen. Er erhielt eine Freiheitsstrafe von zehn Monaten, die jedoch auf Bewährung ausgesetzt wurde.

Am 14. März 2023 wies die Genfer Berufungsinstanz die Berufung des Beschwerdeführers zurück und bestätigte seine Verurteilung wegen schwerer und einfacher Körperverletzung, jedoch auch wegen Gewalt gegen Behördenmitglieder. Die Strafe wurde auf siebzehn Monate erhöht, ebenfalls mit Bewährung. Zudem wurden ihm höhere Kosten und Entschädigungen an die Geschädigten auferlegt.

Der Sachverhalt beschreibt eine Auseinandersetzung, bei der A._ während einer Polizeieinsatzes einen Beamten, B._, mit einem Schlag ins Gesicht verletzte, was zu schwerwiegenden Verletzungen führte. Der Beschwerdeführer argumentierte, er habe nicht gewusst, dass B.__ ein Polizist war und habe aus Angst gehandelt, da er geglaubt habe, er werde von einem aggressiven Dritten angegriffen.

Im Bundesgericht erhob A.__ diverse Einwände, unter anderem bezüglich der Beweiswürdigung und der Verletzung seiner Unschuldsvermutung. Er störte sich insbesondere daran, dass die kantonale Instanz seine Version der Geschehnisse nicht glaubte und ihm Aggression sowie die Möglichkeit der Selbstverteidigung abssprach.

Das Bundesgericht wies die Beschwerde als unbegründet zurück. Es stellte fest, dass die kantonale Instanz keine willkürlichen Feststellungen traf und die Beweise, die durch zahlreiche Zeugen und Polizeiaussagen stützten, in der Gesamtheit nachvollziehbar gewürdigt wurden. Der Beschwerdeführer konnte nicht hinreichend darlegen, dass die früheren Feststellungen der Vorinstanzen willkürlich oder inkonsistent waren. Daher bestätigte das Gericht die Verurteilung und die damit verbundenen Rechtsfolgen, einschließlich der auferlegten Kosten.