Zusammenfassung von BGer-Urteil 4A_301/2023 vom 16. Juli 2024

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Zusammenfassung des Bundesgerichtsurteils 4A_301/2023

Sachverhalt:

A._ SA (die Bank) klagt gegen B._ (den Kunden) über einen ausstehenden Betrag von 929'075 USD, der nach der automatischen Liquidation von Devisenpositionen des Kunden im Januar 2015 entstanden ist. Der Kunde hatte über die Online-Handelsplattform der Bank, C.__, mit einem hohen Leverage spekuliert. Nach dem Aufheben des Mindestkurses des Euro durch die Schweizerische Nationalbank kam es zu heftigen Marktbewegungen, was zur automatischen Liquidation nahezu aller Positionen des Kunden führte.

Nach der Liquidation stellte die Bank fest, dass der Kontostand des Kunden negativ wurde und forderte die Begleichung des Betrages. Der Kunde wies die Forderung zurück und verlangte stattdessen die Rückerstattung seines Guthabens von 193'325,62 USD.

Erwägungen des Bundesgerichts:

  1. Überprüfung der Beweispflicht: Das Gericht stellte fest, dass die Bank die Beweispflicht für die Höhe der geltend gemachten Verluste trägt. Die Höhe des negativen Kontostands wurde von dem Kunden ausdrücklich bestritten, was die Bank dazu verpflichtet hätte, den Betrag nachzuweisen.

  2. Unzureichende Beweisführung der Bank: Die Bank hatte diverse Unterlagen eingereicht, die jedoch als unzureichend und inkonsistent beurteilt wurden. Die Bank konnte die genauen Beträge und deren Berechnung nicht nachvollziehbar darlegen. Daher wurde das Gericht nicht davon überzeugt, dass die Bank tatsächlich einen Anspruch in der geforderten Höhe hatte.

  3. Entscheidung über die Rückforderung des Guthabens: Da die Bank nicht nachweisen konnte, dass ein negativer Kontostand tatsächlich bestand, wurde die Rückforderung des Guthabens des Kunden von der Vorinstanz zu Recht zugesprochen.

  4. Rechtsfolgen: Aufgrund der Beweislosigkeit wurde der Antrag der Bank abgewiesen und die Forderung auf Erstattung der 193'325,62 USD an den Kunden bestätigt. Der Kosten- und Entschädigungsentscheid fiel zu Lasten der Bank aus.

Urteil: Der Rückgriff der Bank auf das Guthaben des Kunden wurde verworfen, und die Bank wurde zur Rückzahlung des Betrages sowie zur Zahlung der Gerichtskosten verurteilt.