Zusammenfassung von BGer-Urteil 8C_646/2023 vom 8. Juli 2024

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Das Urteil des Bundesgerichts vom 8. Juli 2024 (8C_646/2023) befasst sich mit einem Streitfall über die Anerkennung eines Unfalls im Rahmen der Schweizer Unfallversicherung.

Sachverhalt: A._, eine 1980 geborene Büroangestellte, hatte während einer physiotherapeutischen Behandlung am 8. Juli 2020 gesundheitliche Probleme erlitten. Ihr Arbeitgeber meldete der Caisse nationale suisse d'assurance en cas d'accidents (CNA) einen Schaden, da manipulatives Vorgehen durch den Physiotherapeuten D._ zu Nackenproblemen und Tinnitus geführt habe. Die CNA wies die Forderung ab, da kein Unfall im Sinne der Unfallversicherung vorlag.

Nach einem Rechtsmittelverfahren beim Tribunal cantonal de Neuchâtel, das daraufhin 2023 ebenfalls die Klage abwies, wandte sich A.__ an das Bundesgericht.

Erwägungen des Bundesgerichts: Das Gericht stellte fest, dass der Fall auf den Anspruch auf Leistungen der Unfallversicherung abzielte, wobei entscheidend war, ob die physiotherapeutischen Manipulationen als Unfallqualität aufwiesen. Für die Qualifikation als Unfall müssen mehrere Bedingungen erfüllt sein, darunter die plötzliche, unabsichtliche Schädigung durch eine außergewöhnliche externe Ursache.

Die ersten Richter hatten entschieden, dass die physiotherapeutischen Maßnahmen keinen außergewöhnlichen Charakter aufwiesen und die behaupteten Schäden auch nicht ausreichend objektiv begründet waren. Auch wurde kein ausreichender Kausalzusammenhang zwischen der Behandlung und den späteren gesundheitlichen Beschwerden nachgewiesen. Die Tatsachen wurden als vollständig erachtet, weshalb eine weitere Beweiserhebung nicht notwendig war. Es wurde zudem darauf hingewiesen, dass die Annahme eines Unfalls voraussetze, dass der äußere Faktor außergewöhnlich sei, was im gegebenen Fall nicht gegeben war.

Das Bundesgericht bestätigte diese Einschätzung und wies den Rekurs von A.__ zurück, da die medizinische Beurteilung des Ereignisses und die darauf folgenden Argumente nicht ausreichend waren, um die Unfalldefinition zu erfüllen.

Fazit: Die Klage von A.__ wurde abgewiesen, und ihr wurden die Gerichtskosten auferlegt.