Zusammenfassung von BGer-Urteil 5A_751/2022 vom 3. Juli 2024

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Zusammenfassung des Urteils 5A_751/2022 und 5A_752/2022 des Bundesgerichts: Sachverhalt:

Im vorliegenden Fall ging es um die Anpassung von Unterhaltsbeiträgen, die der geschiedene Ehemann A._ an seine Kinder D._, E._ und C._ zahlen sollte. Die ehemaligen Ehepartner B._ (Mutter) und A._ wurden 2013 geschieden. Im Scheidungsurteil wurde der vollständige Unterhalt für die Kinder geregelt, wobei A._ monatliche Beiträge in verschiedenen Höhe zahlen sollte. A._ war 2017 arbeitslos und stellte eine Anfrage zur Anpassung des Unterhalts wegen einer angeblichen Einkommensminderung. Die unterinstanzlichen Gerichte entschieden, dass einige seiner Forderungen abgewiesen werden müssten, während andere teils genehmigt wurden.

Erwägungen des Bundesgerichts:
  1. Zulässigkeit der Rekurse: Die beiden Rekurse (von A._ und von B._ mit den Kindern) wurden zusammengelegt, da sie dieselben Parteien und Anliegen betrafen.

  2. Änderung der Unterhaltsbeiträge: Das Gericht entschied, dass A.__ tatsächlich eine substanzielle und dauerhafte Änderung seiner finanziellen Situation nachweisen konnte, was eine Anpassung der Unterhaltsbeiträge rechtfertigte. Vor allem, dass er nach der Kündigung und während der Arbeitslosigkeit weniger Einkommen erzielte, wurde anerkannt.

  3. Kritik der Kinder an der Entscheidung: Die Rekurrenten (Mutter und Kinder) hatten argumentiert, dass A.__ für seine Kündigung selbst verantwortlich sei und nicht ausreichend bemüht habe, eine neue Anstellung zu finden. Das Bundesgericht bemerkte, dass die unterinstanzliche Entscheidung bezüglich A.__s Bemühungen um eine neue Stelle nicht als willkürlich angesehen werden konnte.

  4. Berechnung der Unterhaltsbeträge: Die Art und Weise, wie Unterhaltsbeiträge berechnet wurden, wurde ebenfalls geprüft. Das Gericht stellte fest, dass der Unterhalt so festgelegt werden sollte, dass sowohl die Bedürfnisse der Kinder als auch die finanziellen Möglichkeiten von A.__ gleichmäßig berücksichtigt wurden. Es wurde auch zur Sprache gebracht, dass die ergänzenden Invalidenrenten, die die Mutter für die Kinder erhielt, in die Berechnung einfließen sollten.

  5. Rückwirkung der Entscheidung: Das Bundesgericht stellte fest, dass die Änderung des Urteils ab dem Zeitpunkt der Antragstellung wirksam sein sollte, es jedoch kritisch sah, dass dies möglicherweise ungerecht für die Kinder sein könnte, die seitdem auf die Unterhaltsbeträge angewiesen waren.

  6. Prozesskosten und Rechtsschutz: Die Gerichtskosten wurden A.__ auferlegt, und beiden Parteien wurde rechtliche Unterstützung zugesprochen.

Fazit:

Das Bundesgericht hob das vorangegangene Urteil auf und verwies den Fall zur erneuten Prüfung an das kantonale Gericht zurück, um die ursprünglichen Vereinbarungen bezüglich der Unterhaltszahlungen unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände, inklusive der Invalidenrente der Kinder, zu untersuchen. Die wesentlichen Änderungen der finanziellen Verhältnisse des Unterhaltspflichtigen bei Berücksichtigung der Bedürfnisse der Kinder leiteten die Entscheidung des Gerichts.