Zusammenfassung von BGer-Urteil 4A_308/2023 vom 13. Juni 2024

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Das Bundesgericht hat über ein Fall betreffend die Interpretation einer Vertragsklausel, der realen Absicht der Parteien und eines behaupteten willkürlichen Urteils entschieden. Es ging um den Fall zwischen A._ und B._ bezüglich einer Vereinbarung über den Verkauf und den Rückkauf von Firmenanteilen. A._ hatte Schwierigkeiten mit seinen Unternehmen und bat B._ um ein Darlehen, das er gewährte. Es kam zu verschiedenen Vereinbarungen über den Kauf und Rückkauf von Aktien, wobei die Interpretation und die Absichten der Parteien umstritten waren. Das Gericht entschied, dass A.__ verpflichtet war, die Aktien zurückzukaufen, auch wenn er dies nicht innerhalb von 6 Monaten getan hatte. Die Gerichtsentscheidung basierte auf der Interpretation der tatsächlichen und gemeinsamen Absicht der Parteien gemäß Artikel 18 des Obligationenrechts. Der Beschwerdeführer argumentierte, dass die Gerichtsentscheidung willkürlich sei, aber das Gericht wies die Beschwerde ab und entschied zugunsten des Klägers.