Zusammenfassung von BGer-Urteil 6B_1065/2023 vom 17. Mai 2024

Es handelt sich um ein experimentelles Feature. Es besteht keine Gewähr für die Richtigkeit der Zusammenfassung.

Das Bundesgerichtsurteil betrifft einen Fall von schwerer Verletzung der Verkehrsregeln. Der Beschwerdeführer wurde wegen eines Geschwindigkeitsverstoßes verurteilt. Er hatte auf einer halbautobahnähnlichen Straße eine Geschwindigkeit von 145 km/h erreicht, obwohl die erlaubte Höchstgeschwindigkeit 80 km/h betrug. Der Verstoß wurde von der Polizei mit einem Fahrzeug, das die Geschwindigkeit des Beschwerdeführers mit dem eigenen Tacho verglich, gemessen. Das Gericht beurteilte den Geschwindigkeitsverstoß als massiv und hielt die Messung für ausreichend. Der Beschwerdeführer beantragte seine Freisprechung oder die Rückweisung des Falls an die Vorinstanz. Das Bundesgericht wies den Rekurs jedoch ab und bestätigte das ursprüngliche Urteil. Die Gerichtsentscheidung wird von der Beschwerdeführerseite als fehlerhaft angesehen und es wird argumentiert, dass der Geschwindigkeitsverstoß nicht als massiv eingestuft werden könne. Das Gericht befand jedoch, dass der Verstoß als massiv anzusehen sei und die Messung ausreichend sei. Das Bundesgericht wies den Rekurs daher endgültig ab.