Zusammenfassung von BGer-Urteil 6B_877/2023 vom 29. November 2023

Es handelt sich um ein experimentelles Feature. Es besteht keine Gewähr für die Richtigkeit der Zusammenfassung.

Das Bundesgerichtsurteil behandelt einen Fall, in dem A._ wegen Beleidigung, Bedrohung und Verletzung der Unterhaltspflicht verurteilt wurde. Der Fall beinhaltet die gerichtliche Trennung eines Ehepaars, bei der A._ zu monatlichen Unterhaltszahlungen verpflichtet wurde. B._ erstattete Anzeige wegen Bedrohung und Beleidigung, sowie wegen Verletzung der Unterhaltspflicht. Das Bundesgerichtsurteil bestätigt die Entscheidung der Vorinstanz, in der A._ für schuldig befunden wurde. Es wird festgestellt, dass A._ tatsächlich Bedrohungen und Beleidigungen geäußert hat und seine Unterhaltspflicht nicht erfüllt hat. Die Entscheidung des portugiesischen Gerichts, die Ehe zu scheiden, wurde ebenfalls berücksichtigt, jedoch wurde festgestellt, dass dies nicht die Unterhaltszahlungen für die Kinder betrifft, da diese gemäß Schweizer Recht bestimmt werden. Der Rekurs von A._ wurde abgelehnt und er wurde zur Zahlung der Verfahrenskosten verurteilt.