Es handelt sich um ein experimentelles Feature. Es besteht keine Gewähr für die Richtigkeit der Zusammenfassung.
Das Bundesgerichtsurteil behandelt eine Klage wegen Patentverletzung. Die Klägerin besitzt die Patente für Portionskapseln zur Herstellung von Getränken mit einer Barcode-Kennung. Die Beklagte vertreibt ähnliche Portionskapseln mit einer Kennung aus schwarzen und weißen Streifen. Die Klägerin behauptet, dass die Beklagte ihre Patente verletzt habe und beantragt Unterlassung, Auskunft, Schadenersatz und Vernichtung der angeblichen Patentverletzung. Das Bundespatentgericht wies die Klage ab und entschied, dass die Kennung der Beklagten kein anspruchsgemäßer Barcode sei. Das Bundesgericht bestätigte diese Entscheidung und stellte fest, dass die Kennung der Beklagten tatsächlich ein Bitcode und nicht ein Barcode sei. Daher falle sie nicht in den Schutzbereich der Patente der Klägerin. Die Klage wurde abgewiesen und das Urteil des Bundespatentgerichts bestätigt. Die Beschwerde wurde abgelehnt und die Klägerin muss die Kosten tragen.