Zusammenfassung von BGer-Urteil 1C_642/2022 vom 7. November 2023

Es handelt sich um ein experimentelles Feature. Es besteht keine Gewähr für die Richtigkeit der Zusammenfassung.

Das Bundesgerichtsurteil behandelt einen Fall, bei dem es um die Baugenehmigung für ein Wohnprojekt in einer Wohnzone geht. Die Kläger, Anwohner benachbarter Grundstücke, argumentieren, dass das Bauprojekt verschiedene rechtliche und regulatorische Bestimmungen verletzt. Sie führen unter anderem an, dass die Änderung des Projekts zu einer Gefährdung ihrer Bäume führen würde. Das Bundesgericht hat jedoch entschieden, dass die Baugenehmigung rechtmäßig ist und dass die Kläger keinen Anspruch auf Aufhebung haben. Das Gericht hat festgestellt, dass die entsprechenden Vorschriften eingehalten wurden und die Maßnahmen zum Schutz der Bäume angemessen sind. Das Gericht hat auch die Frage der Zuständigkeit der Gemeinde für die Baugenehmigung geklärt und festgestellt, dass die Gemeinde kein Veto-Recht hat. Daher wurde das Urteil der Vorinstanz bestätigt und der Rechtsbehelf der Kläger abgewiesen.