Zusammenfassung von BGer-Urteil 1C_446/2022 vom 17. August 2023

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Das Bundesgericht hat in einem Urteil vom 17. August 2023 über einen Fall im Bau- und Planungsrecht entschieden. Es ging um zwei Baubewilligungsverfahren in Bezug auf ein Grundstück und die geplante Nutzung. In einem Fall ging es um die Renovation von Gewerbe- und Lagergebäuden sowie den Bau einer neuen Versickerungsanlage und einer Trafoanlage. Im anderen Fall wurde eine Erschliessungsstrasse für einen Hightech-Produktionsbetrieb beantragt. Die Beschwerdeführenden machten geltend, dass die Baubewilligung nicht erteilt werden könne, solange die zukünftige Nutzung nicht bekannt sei. Das Bundesgericht stellte fest, dass die Vorinstanz Bundesrecht verletzt hatte, indem sie die Baubewilligung erteilte, ohne die zukünftige Nutzung zu berücksichtigen. Es hob das Urteil auf und wies den Fall zur Neubeurteilung an die Gemeinde zurück. Das Bundesgericht entschied auch, dass die Beschwerdegegnerinnen die Kosten tragen müssen und die Beschwerdeführenden angemessen zu entschädigen sind.