Zusammenfassung von BGer-Urteil 4A_311/2022 vom 8. August 2023

Es handelt sich um ein experimentelles Feature. Es besteht keine Gewähr für die Richtigkeit der Zusammenfassung.

Zusammenfassung: Der Sachverhalt betrifft eine Vereinbarung über den Verkauf von Aktien einer Verlagsgesellschaft zwischen Z._, B._ und C._ SA. Gemäß der Vereinbarung sollte Z._ seine Schulden von 280'000 CHF in Form eines Lagerbestands von Büchern begleichen, der von der Verlagsgesellschaft verwaltet und verkauft werden sollte. Die Verlagsgesellschaft erfüllte ihre Verpflichtungen jedoch nicht und hörte Ende 2013 auf, die Einnahmen aus dem Verkauf der Bücher an Z._ weiterzugeben. Ein Gerichtsverfahren wurde eingeleitet, bei dem es um die Frage ging, ob der Verkauf der Aktien und die Vereinbarung zur Schuldenrückzahlung wirksam waren. Das Gericht entschied, dass die Vereinbarung zur Rückzahlung der Schulden aufgrund ihrer anfänglichen objektiven Unmöglichkeit null und nichtig war. Es bestätigte, dass Z._ wieder Gläubiger der Verlagsgesellschaft in Höhe von 290'000 CHF war. Das Bundesgericht bestätigte diese Entscheidung und wies die Rechtsmittel der Verlagsgesellschaft und des Klägers ab. Es bestätigte ebenfalls die Kostenentscheidungen der Vorinstanz.