Zusammenfassung von BGer-Urteil 4A_195/2023 vom 24. Juli 2023

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Das Bundesgerichtsurteil betrifft eine Klage auf Räumungsklage aufgrund von Zahlungsverzug des Mieters. Die beklagten Mieter hatten gegen den ursprünglich vereinbarten Mietvertrag Klage eingereicht und behaupteten, dass der Mietpreis durch einen Formfehler ungültig sei. Das Gericht entschied jedoch, dass die Mieter bei Kenntnis des möglichen Formfehlers den Mietpreis rechtzeitig hätten anfechten müssen und dass sie durch ihre Klage einen Missbrauch des Rechts begangen haben. Das Gericht erklärte daher die Kündigung des Mietvertrags für gültig und ordnete die sofortige Räumung der Wohnung an. Das Bundesgericht wies den Rekurs der Mieter ab und bestätigte das Urteil des kantonalen Gerichts. Die Mieter wurden zur Zahlung der Gerichtskosten und zur Erstattung der Anwaltskosten der Vermieterin verurteilt.