Zusammenfassung von BGer-Urteil 7B_156/2023 vom 31. Juli 2023

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Das Bundesgerichtsurteil betrifft einen Fall von Detention provisoire (Untersuchungshaft) und einer Ausstandsgesuch. Der Beschuldigte, A.__, wurde wegen verschiedener Straftaten festgenommen und befand sich in Untersuchungshaft. Er beantragte die Freilassung oder die Anordnung von Ersatzmaßnahmen. Zudem stellte er ein Ausstandsgesuch gegen den zuständigen Richter des Tribunal des mesures de contrainte (TMC) in Genf, da dieser zuvor als Staatsanwalt tätig war. Das TMC lehnte sowohl den Antrag auf Freilassung als auch das Ausstandsgesuch ab. Das Rechtsmittel an die Chambre pénale de recours wurde ebenfalls abgelehnt. Vor dem Bundesgericht beantragte A.____ die Aufhebung des Entscheids und seine sofortige Freilassung oder zumindest eine neue Entscheidung durch einen anderen Richter. Das Bundesgericht wies den Rekurs ab und bestätigte die Entscheide der Vorinstanzen. Es stellte unter anderem fest, dass der Richter nicht voreingenommen war, obwohl er zuvor als Staatsanwalt tätig war, und dass die Anordnung der Untersuchungshaft rechtmäßig war.